Suchergebnisse (Politik) | Schaumburger Wochenblatt

Das Hölty-Gymnasium hat anlässlich der Bundestagswahl Vertreter der Parteien zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Diskutiert wurde über viele Themenfelder der Innen- und Außenpolitik.

Am Donnerstag, dem 30. Januar, fand die Sitzung des Feuerschutzausschusses der Samtgemeinde Rodenberg statt, wie im Schaumburger Wochenblatt angekündigt. Aufgrund des großen Interesses mussten sogar zusätzliche Stühle bereitgestellt werden. Insgesamt nahmen etwa 80 Bürgerinnen und Bürger an der Sitzung teil.

Am morgigen Donnerstag, dem 30. Januar 2025, findet erneut eine öffentliche Sitzung des Feuerschutzausschusses statt. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr im Sägewerk Lauenau. Bei der vergangenen Sitzung fehlten wichtige Unterlagen, die nun offenbar vollständig vorliegen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Bericht des Gemeindebrandmeisters Tobias Komossa und als zentraler Punkt der Haushalt 2025 für die Feuerwehr.

Es kommt Bewegung in die Parteienlandschaft. Die Freien Wähler haben einen Ortsverband Wunstorf gegründet. Der wolle sich für eine bürgernahe, unabhängige und pragmatische Politik einsetzen. Die Gründungsversammlung fand bereits am 8. Januar in Wunstorf statt.

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Gemeinde Apelern Christoph Witt zum neuen stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Traditionell übernimmt der stellvertretende Bürgermeister auch einen Sitz im Verwaltungsausschuss der Gemeinde. Zusammen mit dem kürzlich gewählten Bürgermeister Börries Frhr. v. Hammerstein und der stellvertretenden Bürgermeisterin Daniela Kastning aus Reinsdorf ist der Verwaltungsausschuss nun wieder vollständig besetzt.

In dem genannten Artikel wurden von Herrn Gburek laut unserer Auffassung Zusammenhänge falsch impliziert, statt Fakten darzustellen: Die im Rat Hülsede in der Gemeinderatssitzung am 20.02.2024 einstimmig angenommene Beschlussvorlage zur Sanierung des Parkplatzes an der K57, eingebracht vom Hülseder Gegenwind und der SPD wurde nach der Sitzung von Bürgermeister Herrn Steinmeyer ohne Rücksprache mit dem damaligen Gemeindedirektor Herrn Schellhaus an die Kommunalaufsicht des Landkreises zur Überprüfung weitergeleitet. Damit machte Bürgermeister Herr Steinmeyer sein Misstrauen in die Fähigkeiten des Gemeindedirektors öffentlich! Dies beantwortete Herr Schellhaus konsequenterweise mit seinem sofortigen Rücktritt als Gemeindedirektor, da er keine Vertrauensbasis mehr zur Zusammenarbeit mit Herrn Steinmeyer sah. Herr Schellhaus war zu diesem Zeitpunkt über neun Jahre lang ehrenamtlich als Gemeindedirektor und stellvertretender Gemeindedirektor für die Gemeinde Hülsede tätig. Für seinen engagierten Einsatz für die Gemeinde in all diesen Jahren, seine hohe Integrität und Sachkenntnis verdient er unseren höchsten Respekt. Eine offizielle Verabschiedung mit gebührender Würdigung durch den gesamten Gemeinderat scheiterte aber an der Haltung der Gruppe CDU/Grüne, die eine Ehrung ablehnte. Bei einem gemeinsamen Essen mit Herrn Schellhaus und dem stellvertretenden Gemeindedirektor Herrn Eckel sprachen die Ratsmitglieder der SPD und des Hülseder Gegenwinds Herrn Schellhaus ihren Dank und ihre Wertschätzung aus. In einer Videokonferenz am 20.10.2024 mit Landrat Jörg Farr, dem neuen Gemeindedirektor Herrn Jacobs, stellvertretendem Gemeindedirektor Herrn Eckel, dem zurückgetretenen Herrn Schellhaus, dem Vertreter der Kommunalaufsicht Herrn Besser und Bürgermeister Herrn Steinmeyer wurde dann klargestellt, dass die im Protokoll der Ratssitzung vom 20.02.2024 stehende Anmerkung von Herrn Schellhaus nicht zu beanstanden ist, dass Prüfanfragen an den Landkreis mit dem Gemeindedirektor abzustimmen sind und Beschlussvorlagen formell immer die Aufforderung an die Verwaltung beinhalten müssen, sie vor ihrer Umsetzung zu prüfen.

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport und die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), haben einen Pauschalvertrag zu Gunsten gemeinnütziger, mildtätiger sowie kirchlicher Vereine und Organisationen in Niedersachsen unterzeichnet.

Mit dem Referenten Professor Dr. Markus Quante zum Thema Klimawandel hatte die Energieagentur, in Kooperation mit der Volkshochschule, ein besonders glückliches Händchen bewiesen. Einen derart international renommierten Fachmann zu den Ursachen, Auswirkungen und möglichen Lösungswegen nach Stadthagen zu bekommen – Gratulation. Dass der Wissenschaftler seinen Vortrag sehr verständlich, und im Angesicht des Themas, so unaufgeregt hielt, war eine Wohltat für die Zuhörer. Markus Quante ist es gelungen hochkomplizierte Zusammenhänge plausibel und nachvollziehbar darzustellen - und das mit aussagekräftigen, teilweise faszinierenden, Grafiken. Eigentlich erhielten wir Zuhörer keine wirklich neuen Erkenntnisse. Das, was zu hören war, wird im Angesicht anderer dramatischer Entwicklungen - leider derzeit viel zu wenig – in der Öffentlichkeit, der Politik, der Wirtschaft und der Industrie diskutiert. Insbesondere seine eher beiläufig gemachte Bemerkung, dass all die notwendigen Maßnahmen zur Energiewende und zur Abschwächung des Klimawandels auch mit persönlichem Verzicht einhergehen werden, hat mich sehr nachdenklich gestimmt. Auch wenn viele von uns bereits einiges unternehmen – wir auch –, mehr geht bestimmt immer. Schreiben Sie mir gern Ihre Meinung dazu: lesermeinung@schaumburger-wochenblatt.de

Die Basisorganisation Neustadt/Wunstorf der Partei Die Linke lädt am 30. Oktober um 18 Uhr zur „Gesprächsoffensive 25” in den Ratskeller Neustadt ein. Es die Auftaktveranstaltung mit dem Landesgeschäftsführer Christoph Podstawa und dem Mitglied des Kreisvorstandes, Michael Braedt. Die Mitglieder der Basisorganisation wollen mit möglichst vielen politisch interessierten Bürgern der beiden Städte ins Gespräch kommen. Ziel ist, den anwesenden Bürgern eine Gelegenheit zu geben, sich mit ihren ganz persönlichen Anregungen, Fragen oder Ärgernissen einzubringen. Auf diese Weise soll ein Meinungsaustausch gelingen. Berichte vom Bundesparteitag der Linken sowie zu den Planungen des Vorwahlkampfes wird es ebenfalls geben.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rebecca Schamber ist im Rahmen des Wochenmarktes am Dienstag, den 29. Oktober, von 14 bis 16 Uhr wieder mit einem mobilen Infostand in der Innenstadt vertreten. Sie lädt die Bürger ein, mit ihr über politische Themen zu diskutieren.

Die Samtgemeinde Nenndorf hat beschlossen, eine Kommunale Wärmeplanung aufzustellen. Einen Fahrplan, für einen entsprechenden Transformationsprozess, „ohne rechtliche Auswirkungen“. Die Fertigstellung soll Ende 2024 erfolgen. Im Rahmen der Konzepterstellung ist auch eine „Akteursbeteiligung“ vorgesehen. Daher wurde der bisherige Stand der Planungen durch die Planungsbüros IP SYSCON GmbH und die EKP Energie. Klima. Plan. GmbH aus Osnabrück im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz der Samtgemeinde Nenndorf zum ersten Mal und somit öffentlich vorgestellt sowie diskutiert. Ein Maßgeblicher Beschluss wurde am Ende nicht gefasst, sondern erklärt, dass die Fraktionen dazu ausführlicher den Austausch suchen müssten.

Die heimische Abgeordnete Marja-Liisa Völlers besuchte kürzlich gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Bernd Lange (beide SPD) Ardagh Glass Packaging, das stark von der Energiekrise betroffen ist und sich mit der Inbetriebnahme der „NextGen Furnace“ als weltweiter Vorreiter der Dekarbonisierung in der Glasindustrie etabliert hat. Im Gespräch mit Vertretern von Ardagh wurden die Herausforderungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Transformation zu einer klimaneutralen Industrie diskutiert und das Werk besichtigt. Dazu Völlers: „Ardagh Glass Packaging steht für einen traditionsreichen Betrieb in unserer Region, der seit seiner Gründung im Jahr 1799 – damals noch unter dem Namen Heye-Glas – Arbeitsplätze und Wertschöpfung schafft. Das Unternehmen ist durch die Energiekrise stark getroffen. Die Herausforderungen sind enorm. Als Politik haben wir bereits Unterstützungsmaßnahmen verabschiedet, allerdings profitieren Unternehmen wie Ardagh Glass Packaging nur minimal davon. Wir SPD-Abgeordnete setzen uns auf Bundes- und auf EU-Ebene dafür ein, dass auch kleinere energieintensive Unternehmen stärker unterstützt werden. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam langfristig die Krise bewältigen werden.“ Das Werk in Obernkirchen produziert mit rund 280 Mitarbeitern täglich fast zwei Millionen Glasbehälter, hauptsächlich Getränkeflaschen. Die Energiekrise hat die gesamte Branche hart getroffen. Zusätzlich sank die Nachfrage und der Importdruck stieg aufgrund der niedrigeren Energiekosten in anderen Herstellungsländern und die Kosten für Rohstoffe stiegen deutlich an.