Zuweisung vom Land Niedersachsen lässt aufatmen | Schaumburger Wochenblatt

Die Stadt Obernkirchen kann sich über finanzielle Unterstützung der Landesregierung freuen: Wie der niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Jan-Philipp Beck mitteilte, dass die Stadt eine Bedarfszuweisung in Höhe von 680.000 Euro vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport erhält. Diese Gelder werden im Rahmen des Finanzausgleichs an hoch verschuldete und finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeidnen vergeben. „Die Bewilligung von Bedarfszuweisungen für Obernkirchen ist ein positives Zeichen“, erklärte Beck. „Angesichts der finanziellen Herausforderungen der Kommune sind diese Mittel von großer Bedeutung.“

Niedersachsen unterstützt Obernkirchen
Bedarfszuweisungen werden ausschließlich an Kommunen vergeben, die ihre Konsolidierungsbemühungen überzeugend nachgewiesen haben. Die Stadt Obernkirchen erhält die Zuweisung als einzige Stadt in Schaumburg. Mit der Zuweisung werden Defizite im kommunalen Haushalt gedeckt. Ziel ist es, die Kassenliquidität zu stärken und bestehende Fehlbeträge zu reduzieren. Mit den bewilligten Mitteln kann jetzt etwa 20 Prozent des Gesamtfehlbetrags abgedeckt werden. Im aktuellen Antragsverfahren beim Land Niedersachsen werden insgesamt 74,3 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen für 32 Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen bereitgestellt. Diese Unterstützung erfolgt im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs und soll dazu beitragen, die finanzielle Stabilität der betroffenen Kommunen zu sichern.

Obernkirchens Bürgermeisterin Dörte Worm-Kressin hatte er vor kurzem gegenüber dem Schaumburger Wochenblatt die Haushaltslage von Obernkirchen dargelegt. Aktuell weist die Stadt ein Defizit von rund 4,4 Millionen Euro aus – seit Jahren muss Obernkirchen dabei wichtige Investitionen mit Krediten finanzieren. Die Zuweisung des Landes Niedersachsen hilft nun sehr.