Suchergebnisse (Finanzausschuss) | Schaumburger Wochenblatt

Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Digitalisierung findet am Donnerstag, dem 20. März, um 17 Uhr im Ratssaal statt. Auf der Tagesordnung stehen Punkte wie der Sachstand Finanzen und der Sachstand Digitalisierung.

In der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag berichtete Leiter Zentrale Dienste und Finanzen, Andreas Saars, über die Genehmigung des Haushaltes durch die Region am 23. Januar dieses Jahres. Interessant ist eine Anmerkung der Aufsicht.

Zu einer öffentlichen Sitzung lädt der Finanz- und Wirtschaftsausschuss ein. Termin ist der 4. März um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Tagesordnungspunkte sind unter anderem eine Änderung der Ehrungsrichtlinie, ein Vertrag über die Verwertung von Klärschlamm und Rückgewinnung von Nährstoffen, die Übertragung von Haushaltsresten, die zweite Änderung der Satzung für die Feuerwehr der Stadt sowie die Schaffung der baulichen Voraussetzungen für den Betrieb der Grundschule Luthe als Ganztagsschule.

Am Donnerstag, den 27. Februar, lädt der Finanzausschuss Obernkirchen um 18 Uhr zur Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses ein. Im öffentlichen Teil der Sitzung stehen unter anderem Mitteilungen der Verwaltung, die Grundsteuerreform und der Haushaltsrückblick für das Jahr 2024. Zum Abschluss der Sitzung haben Einwohner in einer Fragestunde Gelegenheit, Fragen zu stellen.

Am Donnerstag, 6. Februar, findet um 19 Uhr eine öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Eilsen im Sitzungszimmer I im Rathaus an der Bückeburger Straße 4 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Zuschussanträge für das Jahr 2025, außerdem werden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 vorgestellt.

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am 3. Dezember weitere Entscheidungen getroffen unter anderem zur Tiefgarage der Stadtsparkasse. Die verfügt über 50 Stellplätze und soll von der Stadt übernommen werden.

Eine turbulente Debatte hat es am Dienstag im Finanzausschuss gegeben. Im Nachgang zur Sitzung ist von „Show-Anträgen” und einer „Bühne für Symbolpolitik” die Rede. Stadtanzeiger-Reporter Heiner Giebel war als einziger Pressevertreter vor Ort und hat die Debatte im Ausschuss verfolgt.

In der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 3. Dezember, um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses wird über den Haushalt 2025 in zweiter Lesung beraten. Weitere Tagesordnungspunkte sind unter anderem die Entlastung des Verwaltungsrates für den Jahresabschluss der Stadtsparkasse zum 31. Dezember 2023, die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023, die Genehmigung eines Dispositionskredites für die Stromnetzgesellschaft Wunstorf sowie die Aufnahme eines Investitionskredites. Weiter geht es um die Inanspruchnahme der Option zum Erwerb von Anteilen an der Stadtsparkasse Immobilien GmbH und die Übernahme der Tiefgarage der Stadtsparkasse durch die Stadt Wunstorf. Beschlüsse sollen ebenfalls gefasst werden über eine Erweiterung des Flüchtlingswohnheimes im Luther Weg und Änderungen zur Abwasserbeseitigungssatzung und für eine touristische Hinweisbeschilderung in Steinhude.

Am Donnerstag, 5. Dezember, kommt der Finanzausschuss der Stadt Obernkirchen im Sitzungssaal des Ratshauses Obernkirchen zusammen. Auf der Tagesordnung steht der Stellenplan für Obernkirchen für 2025/2026, die Ortschaftsmittel sowie die Satzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern.

Stadtbrandmeister Martin Ohlendorf hat im Finanz- und Wirtschaftsausschuss seinen Jahresbericht abgegeben. Er sprach unter anderem über Hygienekonzepte, Einsatzzahlen, die Entwicklung bei Aktiven und Mitgliedern sowie den aktuellen Stand bei Ausrüstung und Bau von Feuerwehrhäusern.

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses war bereits abgearbeitet, da meldeten sich Christiane Schweer (CDU) und Rolf Herrmann (SPD) zu Wort. Sie dankten im Namen ihrer Fraktionen dem Wirtschaftsförderer Uwe Schwamm, der in den Ruhestand wechselt.

In der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Dienstag berichtete Leiterin Zentrale Dienste und Finanzen, Marita Baciulis, von bisher nur 21 Prozent der zur Verfügung stehenden Investitionen. Sie geht aber davon aus, dass das Jahresergebnis von 25,1 Prozent aus 2023 übertroffen werde. Marvin Nowak (Grüne) sprach von einem Trauerspiel.

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstag der Fusion der Stadtsparkasse Wunstorf mit der Sparkasse Hannover ab dem 1. Januar 2025 einstimmig zugestimmt.

Zu einer öffentlichen Sitzung lädt der Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 17. September um 18 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Gast wird Stadtbrandmeister Martin Ohlendorf sein, er stellt den Jahresbericht 2023 der Feuerwehr vor. Weitere Tagesordnungspunkte sind unter anderem die Zusammenlegung der Stadtsparkasse Wunstorf mit der Sparkasse Hannover, die Gewährung von Betriebskostenzuschüssen durch die Bäderbetriebe, die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung und der Hundesteuersatzung sowie die Gewährung eines Zuschusses an die Stiftskirchengemeinde für den Friedhof in Wunstorf. Außerdem wird über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Löschwasserversorgung in der Kernstadt und den Ortschaften beraten.