Steht der Deutschlandtakt vor dem Aus? | Schaumburger Wochenblatt

Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner Ausgabe 06/24 vom 2. Februar berichtete, werden die bisher zugesagten finanziellen Mittel für die Bahn erheblich gekürzt. Unter der Überschrift „Der Kahlschlag“ berichtete das Magazin, dass viele Projekte zum Netzausbau des Schienenverkehrs den Sparzwängen zum Opfer fallen würden. Aufgrund der in Schaumburg, aber auch im benachbarten Bereich der Region Hannover sowie im Nordrhein-Westfälischen Ostwestfalen herrschenden Unsicherheit im Hinblick auf einen Ausbau der Strecke Hannover – Bielefeld mit einer geforderten Fahrtzeit von 31 Minuten, hatte unser Blatt die hiesige Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers (SPD) um ein Gespräch gebeten.

Aufgrund eines engen Terminkalenders des Bundestagsmitgliedes (MdB) in Berlin, konnte Völlers lediglich schriftlich antworten. Völlers bestätigte, dass die der Deutschen Bahn bis zum Jahr 2027 zugesagten Mittel von 40 Milliarden Euro auf 27 Milliarden Euro gekürzt werden. „Aufgrund der aktuell schwierigen Haushaltslage des Bundes muss in fast allen Bereichen und Ressorts gespart werden. Dies betrifft auch das Bundesverkehrsministerium…“, leitete sie ihr Statement ein. Zurzeit liegen noch keine konkreten Veröffentlichungen der Bahn, bzw. ihrer Tochtergesellschaften über geplante Streichungen von Großprojekten vor.

Vielmehr veröffentlichte DB-Infrastrukturvorstand Berthold Huber am 5. Februar eine Pressemitteilung, in der er erklärte: „Die Deutsche Bahn (DB) hält unverändert an ihren Aus- und Neubauvorhaben fest!“ Huber erklärte weiter, dass Projekte, die bereits im Bau sind, unverändert fortgeführt würden. Bei allen anderen Projekten würden die Planungen fortgesetzt, um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden, bis die Finanzierung vollständig geklärt sei. „… Deshalb haben wir mit dem Bund vereinbart, dass unser Fokus zunächst auf der Erneuerung und Modernisierung des Bestandsnetzes sowie der Bahnhöfe liegt.“

MdB Marja Liisa Völlers konnte keine definitiven Aussagen über die Realisierbarkeit der weiteren Planungen für die Trassenführung der Strecke Hannover – Bielefeld treffen. Die Strecke befinde sich in einem anderen Planungsstadium, als die in einigen Medien genannten, von möglichen Streichungen betroffenen, Neubaustrecken. Die Trassenvarianten sollen erst in diesem Jahr vorgestellt werden und mit einem Baubeginn sei nicht vor 2027 zu rechnen. Entsprechend seien die aufwendigen und sehr teuren Aus- und Neubaumaßnahmen in der mittelfristigen Finanzplanung nicht berücksichtigt.

In der Region Hannover, in Schaumburg und im benachbarten Nordrhein-Westfalen herrscht starker Widerstand gegen die bisher bekannt gewordenen Varianten, insbesondere im Hinblick auf einen trassenfernen Neubau. Dieser wird vermutlich zwischen Wunstorf und Haste nicht zu vermeiden sein, da der derzeitige Kurvenradius keine ausreichenden Geschwindigkeiten zulässt und damit ein Ausbau kaum infrage kommt.

Die heimische Bundestagsabgeordnete der SPD bekräftigte in ihrer Stellungnahme erneut ihre offene Kritik an der Finanzierung des Deutschlandtaktes und seiner sehr teuren Teilstrecken und Prestigeprojekte. „Eine Neubaustrecke Hannover-Bielefeld rechtfertigt mit ihrem begrenzten Mehrwert nicht die immensen Mehrkosten gegenüber einer Ausbaustrecke – schon gar nicht in Zeiten knapper öffentlicher Haushaltsmittel.“ Völlers kritisierte weiter, dass ein Neubau zudem an den Interessen der Menschen vor Ort vorbeigehe und eine ökologische Zumutung wäre. Abschließend forderte sie in ihrer Antwort auf die Anfrage des Schaumburger Wochenblattes auch im Namen ihrer Parteikolleginnen und -kollegen: “Wir müssen den Deutschlandtakt unter neuen Gesichtspunkten – wie weniger Fahrtzeitverkürzungen, mehr Aus- als Neubau und bessere Ein- und Anbindung des Nahverkehrs – neu berechnen!“