Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. Wie die Bundestagsabgeordnete Rebecca Schamber (SPD) berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel in Höhe von 30 Millionen Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen.
Am 14. September 2023 fand erneut der bundesweite Warntag statt: Millionen Bürgerinnen und Bürger erhielten per Smartphone eine Warnmeldung mit Hinweis auf den diesjährigen Testlauf für die Warninfrastruktur, auch in Fernsehen und Radio wurde probeweise gewarnt. Auch Tausende Sirenen lösten aus, allerdings besteht bei der Sireneninfrastruktur noch Nachholbedarf, denn viele Sirenen wurden in den vergangenen Jahren ausgemustert oder sind veraltet. Insgesamt wurden 97 Prozent der Bevölkerung mit diesem Warnmittelmix erreicht.
”Die Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen”, sagt Rebecca Schamber. Die Ampel-Koalition wolle den Investitionsstau im Sirenennetz zügig beheben, deshalb hat die Regierung in den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr, neben zusätzlichen Mitteln für die SMS-Warnung, auch 30 Millionen Euro für ein neues Sirenen-Förderprogramm bereitgestellt. ”Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind aber die Bundesländer. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Förderprogramm beteiligen”, sagt Schamber.
Das nun vorgelegte und vom Haushaltsausschuss abgesegnete Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut.
”Ich freue mich sehr, dass wir nun gemeinsam mit den Ländern für echte Verbesserungen im Zivil- und Katastrophenschutz an einem Strang ziehen”, so Schamber. ”Wir brauchen einheitliche technische Standards.” Durch das neue Warnmittelkataster erhalten Bund, Länder und Kommunen künftig einen Überblick, wo noch Lücken im Netz bestehen, die mit dem Förderprogramm schnell geschlossen werden können.