Beschlüsse des Stadtrates | Schaumburger Wochenblatt

In der Märzsitzung des Stadtrates sind folgende Beschlüsse gefasst worden. Festgestellt wurde der Sitzverlust von Ratsfrau Petra Peter (CDU) auf eigenen Wunsch zum 31. März. Nachfolger ist Bernd Schinke (CDU) aus Blumenau. Ebenfalls zum 31. März hat Ratsfrau Agens Kruschinski (Grüne) ihr Mandat auf eigenen Wunsch niedergelegt. Hier wurde noch kein Nachfolger oder eine Nachfolgerin benannt.

Beschlossen wurde die Änderung der Ehrungsrichtlinie der Stadt sowie der Vertrag über die Verwendung von Klärschlammen und Rückgewinnung von Nährstoffen sowie die Änderung der Satzung für die Feuerwehr der Stadt. Zum 30. Juni wird Hauptbrandmeister Sven Möllmann auf eigenen Wunsch aus dem Amt des stellvertretenden Stadtbrandmeisters entlassen. Zum neuen stellvertretenden Stadtbrandmeister wird zum 1. Juli Brandmeister Robert Focke berufen. Geschaffen wurden die baulichen Voraussetzungen für den Betrieb der Grundschule Luthe und nominiert für den WWKulturpreis der Westfalen Weser Energie GmbH der Förderverein des Fischer- und Webermuseums und das damit verbundene Preisgeld von bis zu 10.000 Euro. Bestimmt wurde Erste Stadträtin Wiebke Nickel als Fürsprecherin für die Patenschaft.

Beschlossen wurde der Antrag der Grünen zur Umgestaltung der Schulhöfe zu naturnahen Erlebnis- und Bewegungsräumen. Grünen-Fraktionsvorsitzende Anne Dalig freut sich über die Zustimmung des Rates. „Es ist auch unsere Aufgabe, über die Gestaltung der Schulhöfe mitzubestimmen“, sagte sie. Leon Troschke (SPD) merkte an, dass die Verwaltung nicht mit Prüfanträgen überladen werden dürfe. Es gäbe Schulen, die durch eine Sanierung angepasst würden. Ebenfalls beschlossen wurde auf Antrag der Grünen die Beteiligung an der Aktion „StadtGrün naturnah“.

Außerdem haben Bürgermeister Carsten Piellusch und der Rat dem Ratsvorsitzenden Rolf Herrmann zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes gratuliert (wir berichteten).