„Keine Ebene sitzt auf gut gefüllter Schatztruhe” | Schaumburger Wochenblatt
„Keine Ebene sitzt auf gut gefüllter Schatztruhe” | Schaumburger Wochenblatt„Keine Ebene sitzt auf gut gefüllter Schatztruhe”
Der heimische Landtagsabgeordnete Jan-Philipp Beck (SPD) hat bei einem Besuch in der Redaktion des Schaumburger Wochenblattes Stellung zu einem breitgefächerten Themenspektrum von der Finanzierung der Kitas, über den Lehrkräftemangel, Digitalisierung bis hin zur Fragen von Fusionen und interkommunaler Zusammenarbeit genommen. Beck betonte dabei, dass die Diskussion teils von Vereinfachungen und einseitigen Schuldzuweisungen geprägt sei, letztlich müsse der Staat auf allen seinen Ebenen handlungsfähig bleiben.
Beck bezog sich damit nicht zuletzt auf die Frage, wie, vielmehr von wem, die stark gestiegenen Kosten für die Betreuung in den Kindertagesstätten gestemmt werden sollen. Diese tragen in erheblichem Maße dazu bei, die Haushalte der Kommunen landesweit ins Ungleichgewicht zu bringen. Hier hatten die Schaumburger Städte und Samtgemeinden zuletzt eine stärkere Beteiligung des Landkreises eingefordert. Der Kreistag kam diesen Vorstellungen nicht im Umfang nach, wie von der Gemeindeebene erhofft (wie berichtet). Ohnehin betonen Landkreis und Gemeinden, dass das Land mit einem höheren Anteil an der Finanzierung als bisher einsteigen müsse, schließlich habe das Land auch das Recht auf beitragsfreie Betreuung eingeführt.
„Das Problem ist vielschichtiger, als in der Diskussion oft dargestellt“, so Beck dazu. Die Idee, dass eine staatliche Ebene, wie das Land, auf einer „gut gefüllten Schatztruhe“ sitze und diese den anderen vorenthalte, sei irrig. Die Haushaltslage in Land und Bund sei bekanntlich ebenfalls schwierig. Es gelte, hier grundsätzlich eine Balance zu erhalten, die Aufgabenerfüllung in allen Bereichen ermögliche.
Beck, neben seinem Hauptamt als Abgeordneter auch ehrenamtlich kommunalpolitisch im Stadthäger Stadtrat sowie im Kreistag aktiv, blickt schon allein aus dieser Dreifachfunktion heraus aus verschiedenen Perspektiven auf die Problemlage. Das kommunalpolitische Engagement sei ihm „Herzensangelegenheit“, so Beck selbst. Es gebe ihm Rückkopplung und wichtige Einblicke in die Situation vor Ort, die ihm in seiner Abgeordnetentätigkeit helfen würden. Zu weiteren Punkten des Gespräches berichten wir in der nächsten Ausgabe.
