Suchergebnisse (Ausschuss) | Schaumburger Wochenblatt

Der Bürger- und Bildungsausschuss der Stadt Obernkirchen kommt am Montag, 22. April, ab 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Kita-Bedarfsplanung, die Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertreters für die Ortswehr Obernkirche und die Städtepartnerschaften La Flèche und Pasvalys.

Der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr der Stadt Bückeburg trifft sich am 20. März zur Sitzung. Der öffentliche Teil beginnt um 17 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Röcke. Auf der Tagesordnung stehen neben der Ernennung von neuen stellvertretenden Ortsbrandmeistern der Ortsfeuerwehren Bergdorf, Scheie und Müsingen auch die Ernennung eines Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Röcke. Zudem geht es um verschiedene Anträge, unter anderem zur Geschwindigkeitsreduzierung in der oberen Langen Straße und Schulstraße, sowie um ein Konzept gegen „Auto-Poser” in der Innenstadt.

Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kindergärten und Sport der Stadt Stadthagen findet am Donnerstag, dem 14. März, um 17 Uhr, in der Kindertagesstätte Zwergenland, Am Obstanger 11b, statt. Auf der Tagesordnung stehen Punkte wie ein Sachstandsbericht zu den Kita-Bauprojekten und zum Kita-Personal, ebenso zu den Schulbauprojekten und zur Ganztagsbetreuung.

Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungswesen und Feuerwehr der Stadt Stadthagen findet am Mittwoch, dem 28. Februar, um 17 Uhr im Ratssaal statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Bericht zur Feuerwehr Bergkette.

Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungswesen und Feuerwehr der Stadt Stadthagen findet am Mittwoch, dem 28. Februar, um 17 Uhr im Ratssaal statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Sachstandsbericht zur Feuerwehr an der Bergkette.

Eigentlich rechnete man damit, dass die jüngste Sitzung des Betriebsausschusses der Stadt Bad Nenndorf nach maximal fünfzehn Minuten abgeschlossen ist. Es ist der Ausschuss, der nicht nur über die Gelder für die Landesgartenschau, sondern auch über andere Dinge, wie etwa die Sanierung des Schlösschens und den gesamten Wirtschaftsplan der Kur- und Tourismusgesellschaft, zu beschließen hat. Doch es kam ganz anders.

Im Sitzungssaal des Rathauses findet am 11. Januar um 19 Uhr, eine öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses des Flecken statt. Es soll ein Beschluss gefasst werden über den Bebauungsplan „Am Mühlenwege“ einschließlich örtlicher Bauvorschriften.

Die nächste öffentliche Sitzung des Schulausschusses der Samtgemeinde findet am 9. Januar um 17.30 Uhr in der Schulaula der Gerda-Philippsohn-Grundschule in Sachsenhagen statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Beschlussfassung zur Herstellung eines Sportbodenbelages für den Kickerplatz der Grundschule Hagenburg und die Herstellung des Gedenkplatzes der Gerda-Philippsohn-Grundschule.

Der Bundeskanzler mag es mir verzeihen, auch Stadthagens Bürgermeister soll mir nachsehen, dass ich das „Zauberwort“ im Zusammenhang mit der Gründung der Fusionsfeuerwehr Bergkette in Anführungsstrichen verwende. Über fünf Jahre ist es nun her, dass die ersten Planungen auf den Tischen lagen. Die Feuerwehr existiert nur als Schriftzug auf einer Fahrzeugtür. Bis heute ziehen sich allein die Diskussionen über ein geeignetes Grundstück hin. Da sprechen wir noch gar nicht über baurechtliche Verzögerungen, Ausschreibungen und einem dann startenden Bau eines geeigneten Feuerwehrhauses. Irgendwie drängte sich mir ein Vergleich mit dem Berliner Flughafen oder Stuttgart 21 auf. Nun soll sich ja die Grundstückssuche auf der Zielgeraden befinden. Das letzte übriggebliebene Grundstück weist wohl ebenfalls eine Reihe von Unzulänglichkeiten auf, insbesondere was die extrem schwierige Ausfahrsituation angeht. Eine Rotlichtampel, um die Fahrzeuge ausrücken zu lassen, ist abgelehnt worden – das hat aber an der Enzer Straße für die Retter in der Kreisstadt bereits nicht geklappt. Ein Schmankerl erlebten aber die Teilnehmer und Gäste der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungswesen und Feuerwehr. Martin Schaefer, Ortsvorsteher in Obernwöhren ergriff das Wort und brachte im Namen der Feuerwehrkameraden und Einwohner an der Bergkette den Unmut über die Hängepartie in Sachen Feuerwehr zum Ausdruck. Insbesondere die unendliche Geschichte der Grundstückssuche verärgerte viele Menschen. Warum die Suche so schwierig ist, wurde erst dann klar, als man den Ausführungen der Verwaltung folgte. Da werden Lärmbeschwerden von Anwohnern erwartet, wenn die Feuerwehrfrauen und -männer nach einem Einsatz die Kettensägen reinigen und diese kurz Probelaufen lassen – das Argument fiel wirklich. Ob sich diese Menschen auch beschweren, wenn die Retter zuvor bei ihnen gelöscht hatten? Dürfen überhaupt Signalhörner für die Einsatzfahrt angestellt werden? Ich hoffe im Namen aller ehrenamtlichen Retter an der Bergkette, dass ihr neues TLF 3000 bald ein neues Zuhause bekommt.

Zuvor waren die Samtgemeindepolitiker, gemeinsam mit Bürgermeisterin Aileen Borschke und Fachbereichsleiter II, Martin Opfermann, die Samtgemeindeverbindungswege abgefahren. Drei dieser Wege stehen in der Verantwortung der Samtgemeinde, alle anderen Gemeindestraßen werden von den Mitgliedsgemeinden verwaltet. Die an den Schluss der Sitzung gesetzte Aussprache über erforderliche Reparaturmaßnahmen konnte kurz und knapp gehalten werden – die Wege befinden sich grundsätzlich in einem zufriedenstellenden Zustand. Für kleinere Baumaßnahmen an der Verbindung von Niedernwöhren nach Mittelbrink sowie bei einem Verbindungsweg in Wiedensahl sollen die zu erwartenden Kosten ermittelt werden. Der Samtgemeindeverbindungsweg in Hülshagen ist: “… nicht optimal, aber man kann damit leben. Es ist lästig, aber er ist befahrbar“, lautete die einhellige Meinung. Für eine ausführliche Präsentation verschiedener Entwürfe des Neubaus der Halle in Lauenhagen waren die Geschäftsführer des Architektenbüros m+m, Martin A. Müller und Peter Teicher, eingeladen worden. Nach einer ersten Besprechung im Mai, stellten die beiden Fachmänner grundsätzlich zwei Entwürfe vor. Bei der einen Variante wird der Neubau als eine sogenannte Schulsporthalle konzipiert, bei der zweiten Variante kommt der Vereinssport bei den Überlegungen hinzu. Wesentlich unterscheiden sich die Varianten in den Abmessungen – 15 mal 27 Meter für die Schulsporthalle und 15 mal 32 Meter für den Schulsport und den Vereinssport. Ortsbürgermeister Siegbert Krickhahn nahm an der Sitzung teil, da bei einer gemeinsamen Entscheidung für die größere Halle, ein Teil der Kosten von der Gemeinde Lauenhagen getragen werden müsste. In verschiedenen Ausfertigungen zeigten die Architekten zudem verschiedene Möglichkeiten zur zukünftigen Nutzung auf. Bei einem möglichen zweigeschossigen Anbau in Richtung Sportplatz, könnte beispielsweise ein zusätzlicher Raum zur Mehrzwecknutzung eingeplant werden. Außerdem könnten hier Toiletten für die optimalere Nutzung bei Außenveranstaltungen eingebaut werden. Weitere Planungsvorschläge befassten sich mit der Aussenhaut sowie der Gestaltung der Hallenfläche mit Fenstern. Von den Ausschussmitgliedern wurde der Vorschlag eines sogenannten „Industriedesigns“ vorläufig bevorzugt. Die Gesamtkosten würden bei dieser Wahl niedriger ausfallen, als bei klassischer Klinkerverkleidung mit einem Gründach. Peter Pape (SPD) bemerkte bei der Vorstellung eines Entwurfes mit einigen Extras:“ Ich gehe dann davon aus, dass Sie die Halle dann nicht für 3,2 Millionen bauen können?“ Die Summe ist zunächst für den Neubau veranschlagt, leider gebe es zurzeit keine Zuschüsse für den Sporthallenbau, gab Samtgemeindebürgermeisterin Borschke noch einmal zu Bedenken. Viele der detaillierten Ausbaumöglichkeiten wurden für eine spätere Entscheidung vertagt. Wilhelm Eickenjäger (CDU) machte die Mitglieder darauf aufmerksam, dass die Halle nun seit fast einem Jahr stillgelegt sei. Mit dem Hinweis auf den Wunsch der Schule auf baldige Nutzung, die Dauer für den Abriss, die Ausschreibung und den Bauantrag „gab er Gas“ bei der Entscheidungsfindung. Siegbert Krickhahn sagte auf Nachfrage von Aileen Borschke zu, eine Entscheidung für die Gemeinde Lauenhagen im Hinblick auf die Nutzung als Vereinssporthalle so schnell wie möglich herbeiführen zu wollen. „Bis zum 31. August wollen wir eine Entscheidung fällen,“ gab Borschke den Fahrplan an.

Am vergangenen Dienstag, 31.01.23 tagte der Feuerschutzausschuss der Samtgemeinde Rodenberg. Samtgemeindebürgermeister Dr. Thomas Wolf gab dabei einen aktuellen Sachstand zum Bevölkerungsschutz sowie deren Maßnahmen, bei denen die Feuerwehren eine wichtige Rolle spielen werden. Eine Arbeitsgruppe hat dazu eine Liste erstellt, mit denen Einrichtungen und Firmen, die zur kritischen Infrastruktur zählen, erfasst wurden. Es wurde ein Organigramm für den Stab erstellt. Gemeindebrandmeister Tobias Komossa musste danach detailliert den Bedarf der 14 Wehren mit den dazugehörigen Haushaltsansätzen erläutern. Es sind starke Investitionen nötig, vor allem im Bereich der persönlichen Schutzausrüstung, Fahrzeuge aber auch für neueste Gerätschaften. Zu erwähnen seien digitale Meldeempfänger, diese müssen zukünftig verschlüsselte Nachrichten empfangen können und auf die nächsten drei Jahre ausgetauscht werden. Ein neuer Akkubetriebener Hilfeleistungssatz für die Ortswehr Lauenau, Messgeräte, Navigationsgeräte sowie eine Kompressor-Anlage für das Feuerwehrhaus in Rodenberg sind weitere Ansätze. Das beantragte Boot (5.000 Euro) für Hochwasserlagen, bzw. möglichen Einsätzen auf stehendem Gewässer, wurden hingegen wieder abgelehnt. Zum Thema MTWs konnte durch die Verwaltung mitgeteilt werden das die vor längerer Zeit bestellten Fahrzeuge für Apelern, Algesdorf und Feggendorf bald in Bau gehen. Weitere vier Autos (MTW) sollen jetzt im kommenden Haushalt 2023 folgen. Kosteninformationen über das bereits in Bau befindliche ELW Rodenberg und dem LF 10 Apelern wurden von der Verwaltung gegeben. Die Planung zum Bau der Feuerwehrhäuser für die Wehren Soldorf, Groß Hegesdorf und Lyhren werden mit 50.000 Euro berücksichtigt. Für die Ortsfeuerwehr Pohle sollte eine Verpflichtungsermächtigung für das neu zu beschaffende HLF 10 eingestellt werden. Erstmalig sind in dem Gesamthaushalt Feuerwehr auch Personalkosten aus der Verwaltung zugeschlagen worden, die zu einer deutlich höheren Summe an der Stelle, führte. Die Lokalpolitiker des Feuerschutzausschusses konnten aber insgesamt 60.000 Euro kurzerhand von der Haushaltsliste der Feuerwehrführung streichen. Auch Einsatztaktische Informationen wurden seitens der Politik erfragt: Eine neue Alarm-und Ausrückordnung steht im Landkreis Schaumburg an, auf Nachfrage vom Vorsitzenden Klaus-Werner Volker, wurde auch hier vom Gemeindebrandmeister erläutert das neue Löschbezirke in der Samtgemeinde gebildet werden. Die Landkreise Schaumburg und Nienburg gleichen diese Stichworte aktuell an.