Suchergebnisse (Kreistag) | Schaumburger Wochenblatt

Einstimmig hat der Kreistag des Landkreises Schaumburg Astrid Otto zur Kreisrätin gewählt. Die Juristin wechselt aus dem Niedersächsischen Innenministerium nach Schaumburg und wird das Dezernat mit der Zuständigkeit für den Bereich „Recht und Ordnung“ übernehmen.

Voraussichtlich am 24. August wird eine Lenkungsgruppe des Landes eine wichtige Entscheidung in der Frage fällen, ob eine Wiederbelebung der Bahnstrecke Rinteln-Stadthagen in absehbarer Zeit in die Tat umgesetzt werden könnte. Die Kreistagsfraktion der Grünen wollte mit einem Antrag einem solchen Vorhaben stärkeren Rückenwind aus Schaumburg geben. Die CDU sieht das millionenschwere Infrastrukturprojekt kritisch.

Die CDU-Fraktion, die Grünen und die Wählergemeinschaft/Freie Wähler brachten den Antrag ein, der auf eine Streichung der Umgehung abzielt. Die Trasse soll aus dem regionalen Raumordnungsprogramm genommen werden. Voraussetzung dafür ist, dass das Land dasselbe für das Landesraumordnungsprogramm entscheidet. Die Fraktionen begründeten dies in ihrem Antrag mit der langen Verfahrensdauer, mit in „der bisherigen Planung nicht berücksichtigte Klima- und Umweltschutzaspekten“ sowie mit der von ihnen erwarteten Änderung der Mobilität. Der nicht öffentlich tagende Kreisausschuss hatte empfohlen, die Angelegenheit zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kreisentwicklung zu verweisen.