Suchergebnisse (Hybridsitzungen) | Schaumburger Wochenblatt

Hybride Ratssitzungen sind bereits gelebte Praxis, doch Fachausschusssitzungen werden auch künftig nur in Präsenz durchgeführt und Streaming von öffentlichen Teilen der Ratssitzungen wird es vorerst auch nicht geben.  (Foto: ste)

Kein Streaming von Ratssitzungen – keine hybriden Fachausschüsse

Um das zu verstehen, was am Donnerstag Abend der Rintelner Stadtrat beschlossen hat, muss man erst einmal die Begrifflichkeiten klären. Da sind zum einen „hybride“ Sitzungen, das heißt, dass gewählte Ratsmitglieder nicht persönlich im Sitzungssaal sein müssen, sondern über das Internet mit Bild und Ton zugeschaltet werden können. Sie kann man auf den großen Bildschirmen im Ratssaal sehen und sie können so online teilnehmen an den Debatten und Entscheidungen. Und dann gibt es „Streaming“. Das bedeutet, dass interessierte Bürger nicht zwingend im Zuschauerraum des Ratssaals mitverfolgen müssen, was da an Entscheidungen getroffen wird, sondern sie bequem von Zuhause aus am Bildschirm sehen, wer zu welchem Thema welche Meinung hat. Kommt dann noch dazu, dass nicht nur live gestreamt wird, sondern auch noch die Sitzungen aufgezeichnet werden, könnte man sogar zeitversetzt die Sitzungen anschauen. Am Donnerstag Abend ging es im Rat also darum, die Hauptsatzung der Stadt Rinteln dahingehend zu ändern, dass hybride Sitzungen von Fachausschüssen ermöglicht werden (bei Ratssitzungen ist das bereits beschlossen und wird auch schon praktiziert!) und das die öffentlichen Teile von Ratssitzungen gestreamt und auf der Homepage der Stadt Rinteln veröffentlicht werden. Das gibt es bislang noch nicht. Bürgermeisterin Andrea Lange sah sich zwiegespalten in Sache Streaming, da sich zwar das Kommunikations- und Informationsgewinnungsverhalten der Menschen geändert habe, sie als Verwaltungschefin aber auch darauf zu achten habe, dass die Arbeitsprozesse bei den bestehenden Rahmenbedingungen in der Verwaltung auch reibungslos abgewickelt werden könnten. Das wäre jedoch beim Streaming nicht gewährleistet. Es fehlt an technischem Equipment und personellen Ressourcen mit entsprechenden Fachkenntnissen. Im Rat zeichnete sich ein ebenfalls gespaltenes Bild ab. Streaming von Ratssitzungen: Nicht mit weiten Teilen der SPD und Grünen, dafür aber mit großer Mehrheit von CDU/FDP/FW der WGS und RI. Hybride Fachausschüsse: Ja aus der Mehrheit des Rates, allerdings nicht mit der erforderlichen zweidrittel Mehrheit. Und als wenn auch die Technik ein Statement abgeben wollte zum Thema hybride Sitzungen, versagte die Datenverbindung zum CDU-Fraktionsvorsitzenden Veit Rauch während seines Redebeitrags und Rauch „frohr ein“. So stellte Uta Fahrenkamp als Vorsitzende der Ratssitzung am Ende fest: „Es wird weder gestreamt, noch gibt es künftig hybride Fachausschüsse!“ Allerdings nur bis zu dem Zeitpunkt, wenn sich der Rat erneut mit dieser Frage beschäftigt. Ansätze dazu waren aus den Fraktionen bereits zu hören.
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